Förderung der Schließung von Krankenhäusern

Rechts blinken, links abbiegen. So arbeitete die Große Koalition aus SPD sowie CDU. Es ist absehbar, das auch die Ampel Koalition aus SPD, FDP sowie Bündnis 90 / Die Grünen diesen Kurs fortsetzen wird.

Statt in einer vorgegebenen Pandemie zusätzliche Krankenhausbetten bereit zu stellen, eine Kampagne zur Verbesserung des Immages der Pflegeberufe zu starten wird über einen Strukturfond der Abbau von Krankenhausbetten gefördert.

Dies ist als wenn Sie als Arzt bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes Ihres Patienten die Medikamente reduzieren damit der Patient sich erholt.

Solche Experimente wurden bekannterweise zuletzt im Geheimen vor 90 Jahren in Deutschland durchgeführt.

Auch in Sachsen werden Krankenhausbetten abgebaut. Hier der Link zur Ärtzezeitung vom 17.06.2020 über Ministerpräsident Kretschmer und die Schließung von Krankenhäusern.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/Klinikschliessungen-Ganz-schoen-mutig-410398.html

Herr Kretschmer geht von Bettenabau in den Kliniken aus. In Sachsen sollen 10 % der Betten, ca. 7-8 Krankenhäuser komplett geschlossen werden. Dabei werden Klinikbetreiber in der „Pandemie“ fürstlich für den Bettenabbau belohnt.

Klinikbetreiber bekommen bis zu 12000 Euro für Abbau eines Bettes.

Dort heißt es in §11, dass es Zuschüsse gibt, wenn „ein Krankenhaus oder Teile von akutstationären Versorgungseinrichtungen eines Krankenhauses dauerhaft geschlossen werden“ oder in „eine nicht akutstationäre Einrichtung umgewandelt“ werden. Nach §12 gibt es dafür je nach Ausmaß des Bettenabbaus zwischen 4500 und 12.000 Euro Subvention je Bett. Je größer der Bettenabbau, desto mehr.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/Kretschmer-geht-von-Bettenabbau-in-Kliniken-aus-410388.html

Interessant ist auch die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage:

„Im Hinblick auf die bestehenden Reservekapazitäten im Rahmen der 7-Tage-Notfallreserve sieht die Bundesregierung derzeit keinen Bedarf, den Ausbau weiterer intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu fördern.“